19.02.2019
Achim Ruf soll Ortsvorsteher werden - Mörsbacher GRÜNE stellen Ortsbeiratsliste einstimmig auf
Am Dienstagabend bestimmten die GRÜNEN in Mörsbach ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Liste zur Wahl der Mörsbacher Ortsbeirats sowie ihren Kandidaten für das Amt des Ortsvorstehers.
Der 56-jährige Bio-Bauer Achim Ruf, der die Nachfolge der GRÜNEN Ortsvorsteherin Susanne Murer (die nicht erneut kandidierte) antreten will, wurde von der Versammlung einstimmig gewählt. Der Betreiber des Mörsbacher Bannsteinhofs, der auch dem Zweibrücker Stadtrat angehört, will gemeinsam mit den Mörsbacher Ortsbeiratskandidat*innen eine ökologische Aufwertung des Vororts angehen: Blühwiesen auf Brachflächen und eine grüne, insektenfreundliche Gestaltung rund um die Ortseingänge sollen zur Biodiversität beitragen.
Neben insektenfreundlicher Gestaltung können sich die GRÜNEN in Mörsbach auch naturpädagogische Angebote vorstellen. Ein weiteres Schwerpunktthema der GRÜNEN bildet die Verkehrsanbindung: Ruf und seine Mitstreiter*innen auf der Ortsbeiratsliste wollen sich für Radwege in die Nachbarorte – wie Zweibrücken oder Kirrberg – einsetzen und auch eine bessere Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr: Ruf fordert, Anruf-Sammeltaxis auch außerhalb der Busfahrzeiten einzurichten.
Weitere Punkte, über die die elf Anwesenden im Mörsbacher Dorfgemeinschaftshaus diskutierten, waren die Einrichtung von WLAN auf dem Dorfplatz oder die Stärkung der Ortsgemeinschaft. Alle Kandidierenden für die Liste zur Wahl des elf Sitze umfassenden Ortsbeirats wurden einstimmig gewählt:
| 1 | Achim Ruf | 7 | Frank Murer |
|---|---|---|---|
| 2 | Dr. Julia Igel | 8 | essica Reinhardt |
| 3 | Holm Reinhardt | 9 | Xenia Friedrich |
| 4 | Jörg Boßlet | 10 | Dr. Andrea Theobald |
| 5 | Margit Ruf | 11 | Claudia Dreßler |
| 6 | Dr. Elisabeth Boßlet | (12) | Kleif Geib |
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18.02.2019
Tatsachen geschaffen, Vertrauen geschwunden - Park-Wald „über Nacht“ reduziert - und neues Konzept präsentiert
Nachdem in der vergangenen Woche ein knapp 3.000 Quadratmeter großes Wald-Areal oberhalb der Parkbrauerei-Gebäude gerodet worden war, fiel Samstag auch ein Wald-Streifen oberhalb des früheren Braumeister-Gartens. Der verbliebene Baumbestand wurde stark ausgelichtet und im Bereich der Kreuzbergstraße verringert.
Hierzu stellt die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fest: in allen Gesprächen mit dem Investor Manfred Schenk über die Zukunft des Parkbrauerei-Areals und des Waldbestandes ging es aus-schließlich um eine mögliche Fällung von Bäumen im Bereich des ehemaligen Brauerei-Brunnens. Auch beim Ortstermin mit dem Bauausschuss am 22. Januar, bei dem ein ausgespanntes Flatterband die Grenze der diskutierten Fällungen markieren sollte, war allein diese vorgesehene Rodung das Thema. Alle vor Ort gegebenen Erläuterungen der Herren Schenk, Ringeisen (Forstamt Westrich) und Wunderberg (Untere Naturschutzbehörde) bezogen sich ausschließlich auf die dort stehenden Bäume, für deren Fällung das Forstamt eine Genehmigung vorbereitete.
Mit der Baumfällaktion vom vergangenen Samstag, die in Teilen über den diskutierten Bereich hinausging, sieht die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sich und den Rat nun vor vollendete Tatsachen gestellt. Obwohl der ökologische Wert des Wald-Areals immer wieder hervorgehoben und auch von Herrn Schenk ausdrücklich bestätigt wurde, ist ein nicht unerheblicher Teil der Bäume gefallen. Der verbleibende Rest-Wald kann die Funktion eines Rückzugsraums für Tiere, eines Luftfilter-Elements und Sauerstoffspenders für die Innenstadt und einer Kaltluftschneise nur bedingt aufrechterhalten.
Abwägungsargumente, die im Zusammenhang mit der Bebauungsplan-Aufstellung vorgetragen wurden, haben an Überzeugungskraft verloren. Ob die am Samstag vorgenommenen Fällungen im rechtlichen Sinne eine Wald-Umwandlung bedeu-ten oder ob sie einer zulässigen forstlichen Bewirtschaftung entsprechen, bleibt offen. Als vertrauens-bildende Maßnahme erscheinen sie jedoch in keinem Fall.
Nachtrag:
Am Tag der Veröffentlichung GRÜNER Kritik an den umfänglichen Baumfällungen im Park-Wald legte Investor Manfred Schenk ein neues Konzept vor, das im oberen Waldbereich Aufforstungen und eine Park-ähnliche Anlage vorsieht. Das würde die gefällten Bäume nicht wieder herbringen, es könnte jedoch Perspektiven für den Erhalt eines Teils der Wald-Funktion schaffen. Die Zweibrücker GRÜNEN erwarten nun eine Konkretisierung der Pläne.
08.02.2019
Stadtratsliste steht. Pohlmann und Danner-Schmidt vorn. Für mehr GRÜN, für Klimaschutz und ein Verkehrskonzept.
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Die Zweibrücker GRÜNEN setzen auf erfahrene Kommunalpolitiker, bieten aber auch Nachrücker*innen eine Chance: Bei ihrer Wahlversammlung im Gasthaus Drumm stellten die Mitglieder ihre Liste zur Stadtratswahl am 26. Mai auf. Gemeinsames Ziel ist es, drittstärkste Kraft im Rat zu bleiben und Grüne Positionen nachdrücklicher verteten zu können. Vorn stehen der derzeitige Fraktionsvorsitzende Norbert Pohlmann, die Oberauerbacherin Barbara Danner-Schmidt, Ratsmitglied Achim Ruf, Kreisverbands-Schatzmeisterin Dagmar Pohlmann und Ratsmitglied Ibrahim Al Saffar.
Norbert Pohlmann forderte u.a. die Umsetzung der Zweibrücker Klimaschutzkonzepte entschlossener anzugehen, beispielsweise mit Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden. Zudem dürfe Verkehrspolitik nicht nur für Autos gemacht werden. Neue Diskussionen um einen Verzicht auf den Haltepunkt Rosengarten wiesen in eine völlig falsche Richtung. Für den öffentlichen Nahverkehr und ebenso für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen müsse die Stadt mehr tun. Co-Spitzenkandidatin Barbara Danner-Schmidt, die erstmals für den Stadtrat kandidiert, will sich für mehr Stadtgrün und Artenvielfalt einsetzen, beispielsweise auf sogenannten „Eh-Da-Flächen“. Ebenso forderte sie mehr Engagement für nachhaltigen, sanften Tourismus in der Region.
In den Bewerbungsreden immer wieder angesprochen wurden die Themen Verkehrskonzept, Klimaschutz, Stadt-Begrünung und gesundes Essen in städtischen KiTas. Auch dafür, dass die Zweibrücker Region eine Brückenfunktion zwischen den beiden Biosphärenreservaten Pfälzer Wald/Nordvogesen und Bliesgau übernimmt, wollen sich die Grünen stark machen. Gertrud Schanne-Raab, die der Fraktion seit 15 Jahren angehört, verzichtete aus persönlichen Gründen auf eine erneute Kandidatur.
| 1 | Dr. Norbert Pohlmann | 21 | Susanne Lilischkis |
| 2 | Barbara Danner-Schmidt | 22 | Wolfgang Beer |
| 3 | Achim Ruf | 23 | Bärbel Ruppert |
| 4 | Dagmar Pohlmann | 24 | Frank Murer |
| 5 | Ibrahim Al Saffar | 25 | Heidi Beer |
| 6 | Carola Schmidt-Sternheimer | 26 | Michael Weber |
| 7 | Paul Schmidt | 27 | Dr. Marie-Elisabeth Sachtleben |
| 8 | Angham Ghadeer | 28 | Rainer-Michael Martsch |
| 9 | Jörg Boßlet | 29 | Stephanie Najork |
| 10 | Dr. Lotta Delle | 30 | Helmut Brach |
| 11 | Dr. Stephan Sachtleben | 31 | Inna Döhl |
| 12 | Dr. Julia Igel | 32 | Bastian Zapf |
| 13 | Felix Schmidt | 33 | Margit Ruf |
| 14 | Silvia Bervingas | 34 | Elke Brunner |
| 15 | Heike Wilhelm | 35 | Wolfgang Adelfang |
| 16 | Jürgen Rinck | 36 | Dr. Andrea Theobald |
| 17 | Iris Beer | 37 | Françoise Martsch |
| 18 | Daniel Spinner | 38 | Jessica Reinhardt |
| 19 | Sabine Blatt | 39 | Dr. Elisabeth Boßlet |
| 20 | Rudolf Kunz | 40 | Gerhard Rinsche |
07.02.2019
GRÜNE Liste für den Verbandsgemeinderat Zweibrücken-Land gewählt
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Zum zweiten Mal haben Grüne Zweibrücken eine Liste für die Wahl des Verbandsgemeinderats Zweibrücken-Land aufgestellt: neben erfahrenen Kommunalpolitikern treten nicht wenige junge Leute, die sich einbringen und für ihre Heimatregion engagieren wollen, auf unserer am 7. Februar 2019 in Hornbach gewählten Liste an.
Spitzenkandidatin Susanne Bendig, Rechtsanwältin aus Käshofen, will sich u.a. für den Radwegeausbau in der Verbandsgemeinde einsetzen. Der ehemalige Landtagsabgeordnete Dr. Fred Konrad, Kinder- und Jugendarzt aus Käshofen, will das Thema Klimaschutz und Energiewende vor Ort angehen. Die Verbandsgemeinde müsse hier, etwa bei der Energieeffizienz öffentlicher Gebäude, mehr tun. Die Drittplatzierte, Anna Metz, Betriebswirtin aus Hornbach, will dass die Verbandsgemeinde auch für junge Menschen ein attraktives Umfeld bietet, damit diese in der Region bleiben oder nach Ausbildung/Studium hierher zurückkehren. Die gesamte Liste:
1-3) Susanne Bendig, Käshofen
4-6) Fred Konrad, Käshofen
7-9) Anna Metz, Hornbach
10-12) Tim Scherer, Bechhofen
13+14) Simone Genova, Hornbach
15+16) Stefan Schwitzgebel, Hornbach
17) Rita Graushaar, Battweiler
18) Helmut Teuscher, Contwig
19) Eva Ringwald, Bechhofen
20) Bernd Hofer, Käshofen
21) Michaela Nagel, Contwig
22) Oliver Wadle, Bechhofen
23) Marlene Herzog, Contwig
24) Michael Agne, Käshofen
25) Sabine Lange, Kleinsteinhausen
26) Uwe Burger, Mauschbach
27) Ramona Lambert, Riedelberg
28) Marc Grawitschky, Contwig
29) Alissa Beer, Käshofen
30) Jonas Hoffmann, Hornbach
31) Wolfgang Ringwald, Bechhofen
32) Michael Thomson, Käshofen
12.12.2018
Ratsfraktion will Artenvielfalt statt Steinwüsten
Die GRÜNE Stadtratsfraktion will Gärten als Rückzugsraum für bedrohte Arten erhalten. Deshalb sollem "Steinwüsten" an Stelle von blühender Pflanzen vermieden werden.
Der Antrag (aus der Ratssitzung vom 12. Dezember 2018): In neue Bebauungspläne und in Aktualisierungen/Ergänzungen bestehender Bebauungspläne soll folgende Vorgabe aufgenommen werden: Nicht überbaute Flächen von bebauten Grundstücken sind wasseraufnahmefähig zu belassen oder herzustellen. Sie sind außerdem zu begrünen oder zu bepflanzen – soweit dem nicht Erfordernisse einer anderen zulässigen Nutzung der Flächen entgegenstehen (Siehe §10 Abs. 4 LBauO).
Die Begründung: Viele Tier- und Pflanzenarten in unserer Kulturlandschaft sind akut gefährdet. Ursachen hierfür sind unter anderem die intensive Landwirtschaft und die Flächeninanspruchnahme. So sind ca. 65% der Schmetterlinge in Rheinland-Pfalz gefährdet oder vom Aussterben bedroht (Rote Liste Schmetterlinge RLP, 2017). Auch über die Hälfte aller Wild-Bienenarten – unserem Hauptbestäuber für beinahe 84% aller Anbaukulturen – sind gefährdet oder zahlreiche Arten vom Aussterben bedroht (Rote Liste Bienen Deutschland).
Vor dem Hintergrund dieser Zahlen und der gravierenden Auswirkungen auf das gesamte Ökosystem sind naturnah gestaltete Gärten in unseren Kommunen und Städten ein letzter Rückzugsort für viele Insekten- und Tierarten. Gerade auf neu bebauten Grundstücken und in neu angelegten (Vor-) Gärten ist jedoch die Tendenz zu beobachten, dass die Flächen nur punktuell oder gar nicht bepflanzt werden und dass stattdessen großflächig Kies, Splitt oder anderes (mehr oder weniger dekoratives) Schüttmaterial aufgebracht wird.
Nach §9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB können Städte und Kommunen durch die Festsetzungen in ihren Bebauungsplänen die Bepflanzung und Begrünung von Gartenflächen zugunsten der Artenvielfalt einführen. Studien zur Stadt- und Dorfentwicklung sehen zahlreiche Vorteile in Flächenbegrünungen und Gärten wie z.B. ein verbessertes Mikroklima, eine verringerte Feinstaubbelastung an Verkehrswegen, höhere Wasseraufnahmefähigkeit der Böden, eine hohe Artenvielfalt und natürlich auch ein ästhetisch ansprechendes Stadtbild. Grundstücksbesitzern ist zuzumuten, Gartenflächen vor dem Hintergrund zunehmender Starkregenereignisse wasseraufnahmefähig zu belassen und den Erhalt der Artenvielfalt auch lokal durch Begrünungsmaßnahmen zu unterstützen. Eine nachhaltige Stadtentwicklung ist auch von Seiten der Stadtverwaltung zu unterstützen.
24.11.2018
Felix Schmidt auf Platz zwei der GRÜNEN Bezirkstagsliste gewählt
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Felix Schmidt steht auf Platz zwei der Liste von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Wahl des Bezirkstags Pfalz am 26. Mai 2019. Der Kreisvorstandssprecher der Zweibrücker GRÜNEN wurde am Samstag von der Wahlversammlung der Pfälzer Grünen in Neustadt/Weinstraße mit 65 von 68 abgegebenen Stimmen gewählt.
In seiner Bewerbungsrede hatte der 28-jährige Oberauerbacher unter anderem betont, dass die Weiterentwicklung des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen auch in den kommenden Jahren eine zentrale Rolle bei der Bezirkstagsarbeit spielen werde. Hier liege nach wie vor großes Potential. Gerade wenn es um Fragen von Mobilität, Umwelt- oder Klimaschutz gehe, werde oft deutlich, dass vor allem die GRÜNEN diejenigen seien, die hier vorangehen wollen, betonte Schmidt. Deshalb brauche es starke GRÜNE im Bezirkstag. Ebenso gelte es, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im gemeinsamen Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen weiter zu stärken.
Der Geschichtsdoktorand sprach sich außerdem für eine vielfältige Kulturförderung in der Pfalz aus. Gerade in Zeiten, in denen die Kunstfreiheit vermehrt unter Beschuss von rechts gerate, sei der gesellschaftliche Beitrag von Kunst und Kultur zu gesellschaftlicher Vielfalt und Demokratiebildung nicht zu unterschätzen.
Derzeit sind drei Mitglieder der GRÜNEN im Bezirkstag Pfalz vertreten, so dass Schmidt, der bereits in der laufenden Legislaturperiode als Teil der erweiterten Bezirkstags-Fraktion in der GRÜNEN und in Ausschüssen mitgearbeitet hat, dem nächsten Bezirkstag sehr wahrscheinlich angehören wird.
Zur Spitzenkandidatin auf der Bezirkstagsliste wurde die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Speyerer Stadtrat, Irmgard Münch-Weinmann, gewählt. Auf Platz drei folgt die hauptamtliche Beigeordnete der Stadt Neustadt, Waltraud Blarr. Die bisherigen GRÜNEN Bezirkstagsmitglieder Ruth Ratter und Walter Altvater, die die Übergabe an eine jüngere Generation angeregt hatten, folgen auf den Plätzen fünf und sechs. Auf den vierten Platz wurde Stefan Thomé aus Kaiserslautern gewählt.
14.11.2018
Die Natur unterstützen: Gärten brauchen Insekten, Insekten brauchen Gärten
Insekten sind Nützlinge im Garten. Und selbst wenn einige auf den ersten Blick schädlich erscheinen, gibt es im naturnah angelegten Garten Fressfeinde, die das Problem lösen. So das Eingangsstatement von Heiko Hübscher bei seinem Vortrag auf Einladung des GRÜNEN Kreisverbands vor etwa 60 Zuhörern im Sportheim des SV Niederauerbach.
Ein Garten ist keine Natur, das war der Ausgangspunkt des gärtnerischen Leiters im Zweibrücker Rosengarten. Aber ein Garten lässt sich der Natur annähern, wenn man auf „Pflanzenschutzmittel“, mineralischen Dünger und andere vermeintliche Hilfsstoffe verzichtet. Zwar seien industrielle Landwirtschaft und verarmte, weil ausgeräumte Landschaften wohl für einen Teil des Rückgangs der Insekten verantwortlich, so Hübscher. Etwa 50 Prozent der sogenannten Pflanzenschutzmittel werden aber in Privatgärten ausgebracht.“ Dabei vertilgen Meisen Raupen absolut zuverlässig, und Marienkäfer sind ganz wild auf Blattläuse“, nannte der Gartenmeister zwei Beispiele natürlicher Regulation.
Wichtig sei es, Gärten standortgerecht zu bepflanzen („keine Magerwiese auf Lehmboden, keine Bergwiese auf 50 Quadratmetern“) und die Pflanzenvielfalt durch gärtnerische Maßnahmen zu unterstützen. Es genüge nicht, einmal eine Wiesenblumenmischung auszusähen und dann darauf zu vertrauen, dass die Vielfalt über Jahre erhalten bleibe und dass zu jeder Zeit etwas blühe. „Genau das ist aber die Voraussetzung für einen insektenreiche Garten“, so die Bekräftigung Hübschers.
Wobei Bäume und Waldränder erst Recht für die Artenvielfalt der Insekten stehen („auf einer Eiche leben um die 1.000 Insektenarten, auf einer Weide 600“), und wobei Rückzugsräume für Insekten und Kleintiere auf keinen Fall wegfallen sollten. Fazit: gestaltete Pflanzungen dürfen sein („auch die Natur ordnet“), wenn Geduld, der Blick für natürliche Entwicklungen und Bodenpflege („früher hatte man mehr Regenwürmer“) dazu kommen.
Zweieinhalb Stunden pointiert vorgetragener, kompetenter Information – und kein Zuhörer ging vorzeitig.
Konkrete Aussagen zu nachhaltigen Entwicklungsperspektiven der Stadt erwarteten die Zweibrücker GRÜNEN vor der Stichwahl von den beiden OB-Kandidaten Christian Gauf (CDU) und Marold Wosnitza (SPD). Nur einer nahm sich die Zeit, unsere Fragen zu beantworten. Aber auch das Gespräch mit Marold Wosnitza, das somit zur "one-man-show" wurde, fanden weit über 120 Gäste so spannend, dass sie bis zum Schluss zuhörten. Ob zu Fragen der Inklusion, des Projekts Soziale Stadt, Energie und Klimaschutz, Transparenz auf der Mörsbacher Deponie, Verkehr, Integration, Einzelhandelsentwicklung oder Perspektiven der Stadtteile - der Kandidat wich keiner Frage aus. Zwar blieben handfeste Zusagen die Ausnahme; die Bereitschaft, sich als Oberbürgermeister konstruktiv mit GRÜNEN Forderungen auseinanderzusetzen, zog sich aber als roter Faden durch seine Ausführungen. Spontanen Beifall gab es zu seiner Versicherung, rechtsextremen Aktivitäten in der Stadt und der Verbreitung rassistischer Ideen die Stirn zu bieten.
(Berichte in den Ausgaben der RHEINPFALZ und des 
Pfälzischen Merkur vom 29. September)
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16.09.2018
Auch beim Berlin-Marathon dabei
Was der Kenianer Eluid Kipchoge am Sonntag auf den Asphalt gezaubert hat, können die Zweibrücker Grünen nicht leisten. Aber der Kreisverband war durch Susanne und Rainer Lilischis vertreten. Vielen Dank für euren Einsatz, ihr beiden!
29.08.2018
RHEINPFALZ-Firmenlauf: GRÜNE wieder stark vertreten
Es wird zur guten Tradition: beim diesjährigen RHEINPFALZ-Firmenlauf war der GRÜNE Kreisverband Zweibrücken erneut stark vertreten. Fast zwei Dutzend Läufer*innen hatten sich angemeldet; nicht alle waren am Ende dabei. Auch die Schwüle hielt niemanden davon ab, die große Runde entlang des Schwarzbachs zu laufen - für den Spaß an der Sache, für das gemeinsame Erleben mit mehr als 1100 Laufbegeisterten, und für den guten Zweck. Denn natürlich kam das Startgeld auch diesmal der Jugendarbeit von VT und VZ Zweibrücken zugute.
Die Grünen Starter (nicht alle auf dem Foto): Sandra Schwitzgebel, Stefan Schwitzgebel, Bernd Hofer, Rita Graushaar, Norbert Pohlmann, Heike Wilhelm, Steffi Najork, Susanne Bendig, Heidi Beer, Julia Igel, Susanne Lilischkis, Rainer Lilischkis, Angi Tinius, Penelope Tinius.
Ein Dutzend Menschen decken sich mit etwas Obst, Gemüse und Getränken für das Wochenende ein – und produzieren damit einen Berg an Folien, Plastik-Trays und -Banderolen. Mit einer Einkaufsaktion in einem durchschnitts-Supermarkt demonstrierten die Zweibrücker GRÜNEN, wie viel unnötige Verpackungen im Einzelhandel üblich sind. Vor allem aus Kunststoff, gelegentlich auch aus Pappe, Alu oder Glas.
Kein europäisches Land kommt auf so viel Verpackungsmüll wie Deutschland: laut dem Umweltbundesamt fielen im Jahr 2016 über 18 Millionen Tonnen an. Also gute 220 Kilogramm pro Kopf und somit 53 Kilo mehr als im europäischen Durchschnitt – der bei stolzen 167,3 Kilo liegt.
Grund genug für die Zweibrücker GRÜNEN, die Probe aufs Exempel zu machen: Wieviel Abfall kommt zusammen, wenn man nur mal ein paar frische Lebensmittel einkauft?
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Christoph Gensch sorgt sich um eine Vergiftung des Klimas, wenn es um das Nicht-Benennen und das Nicht-Abschieben von „Risikopersonen aus der Zuwanderungsbewegung“ geht. Er gehe davon aus, dass in Zweibrücken drei Personen von ihnen leben. Belege legt er nicht vor; zur Klimavergiftung trägt er indes selbst bei.
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10.06.2018
Truppacher Höhe: Möbelhaus liefert Risiken, Kleinpoppen liefert heiße Luft und Unwahrheiten
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Seit zweieinhalb Jahren verspricht André Kleinpoppen, ein Mega-Möbelhaus auf der Truppacher Höhe zu bauen – das niemand braucht und das dem Einzelhandel in der Region schadet. Geliefert hat er nur vage Pläne, leere Ankündigungen - und schon zweimal die unwahre Aussage, ein Zielabweichungsverfahren bei der SGD Süd sei beantragt.
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16.05.2018
Fuel-Dumping: nur Teil eines viel größeren Problems
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Infoabend "Fuel-Dumping" – Kerosinablass über der Pfalz am 16. Mai:
Andreas Hartenfels, umweltpolitischen Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, umriss die Problematik von „Fuel Dumping“ oder Kraftstoffschnellablässen von Flugzeugen. Sie erfolgen im Rahmen von Notsituationen im Luftverkehr, in Deutschland in einer Mindesthöhe von 1800 Metern. Wieviel von den über 620 000 Liter Kerosin aus zivilen Flugzeugen, die pro Jahr über Deutschland abgelassen werden, am Boden ankommt, ist unklar. Fest steht aber, dass Rheinland-Pfalz (aufgrund der Nähe zum Großflughafen Frankfurt und der vornehmlichen Startrichtung nach Westen) besonders häufig betroffen ist.
Neu sind diese Fakten nicht; vor einer Anfrage der GRÜNEN Bundestagsfraktion vor zwei Jahren haben sie aber kaum ein Echo in der Öffentlichkeit gefunden.
Weil es nur (alte) Berechnungen zu den Auswirkungen am Boden gibt, ist eine neue Expertise erforderlich, die bereits durch die Initiative der rheinland-pfälzischen Landesregierung über das Umweltbundesamt vergeben wurde und die im Herbst vorliegen wird. Auf dieser Grundlage können - nach Aufbau einer raschen Meldekette und Einbeziehung der jew. Wetterdaten - Messungen vor Ort vorgenommen werden.
Was sofort möglich ist: Not-Ablässe müssen in größerer Höhe stattfinden - was die Belastung pro Flächeneinheit verringert. Die nachhaltige Lösung: Eine Verkehrswende. Vielfliegerei ("Wochenend-Shopping in Mailand") darf nicht länger zu Mini-Preisen möglich sein. Verbraucher sollten sich aber auch darüber klar werden, dass Kohlenwasserstoffe in der Luft nicht allein auf Kerosinablässe zurückzuführen sind, sondern dass sie in viel größerem Umfang täglich aus Verkehr und Industrie entstehen. Konsequenz: Bewusster mit fossilen Treib- und Brennstoffen umgehen, emissionsfreie Antriebe fördern & nutzen; Bus & Bahn als Alternative zum Flugzeug prüfen!
31.03.2018
Ostereieraktion am Karsamstag
Kommen Sie gern vorbei: am Karsamstag verteilen die Zweibrücker Grünen in der Fußgängerzone (ab etwa 10 Uhr, vor der CB-Boutique) Bio-Ostereier. Gefärbt mit Naturfarbstoffen, und mit guten Wünschen für sonnige Ostertage.
Ein Hintergrund der Aktion ist, dass noch einmal auf die Situation von Legehennen hingewiesen werden soll. Denn obwohl das Bundesverfassungsgericht schon 2012 entschied, dass die Hennenhaltung in "Kleingruppen"-Käfigen gegen die Verfassung verstößt, gibt es Übergangsfristen bis 2025. Auch das Töten männlicher Eintagsküken findet weiterhin statt - obwohl der bisherige Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) noch im Januar 2017 angekündigt hatte, das massenhafte Schreddern von Küken werde 2017 enden. Herausgekommen ist dabei ebenso wenig wie bei Schmidts "Tierwohl"-Label. "So isser, der Schmidt!" - O-Ton Schmidt.
Und im Koalitionsvertrag der neuen "GroKo" steht nur Blumiges zum Schutz von Legehennen und anderen Nutztieren:
"Wir werden Lücken in den Haltungsnormen im Tierschutzrecht schließen. Ziel ist es, wie beim Schnabelkürzen bei Legehennen, in der Nutztierhaltung auf nicht-kurative Eingriffe zu verzichten. Das Töten von Eintagsküken werden wir bis zur Mitte der Legislaturperiode beenden. Hierzu wollen wir die Beratung und Forschung verstärken sowie spezifische Ausstiegsszenarien entwickeln.
Zusätzlich zu den bestehenden Wegen sollen für weitere tierschutz-und praxisgerechte Alternativen zur Ferkelkastration die rechtlichen Voraussetzungen auf wissenschaftlicher Grundlage geschaffen werden."
Ähnliches versprachen die Großkoalitionäre schon in der letzten Legislaturperiode! Geändert hat sich die Situation aber bis heute nicht wesentlich.
14.03.2018
Bernd Hofer neuer Vorstandssprecher
Bernd Hofer ist neuer Vorstandssprecher des Grünen Kreisverbands Zweibrücken. Bei der Mitgliederversammlung am Dienstagabend wurde der 47-jährige Berufsschullehrer aus Käshofen einstimmig zum Nachfolger von Carola Schmidt-Sternheimer gewählt, die aus privaten Gründen nicht mehr kandidierte. Der neue Kreisvorstandssprecher bekleidet das Amt gemeinsam mit Felix Schmidt, der bereits seit Dezember 2011 einer der beiden Vorstandssprecher der Zweibrücker GRÜNEN ist. Eine Doppelspitze ist bei uns Grünen üblich. Der 27-jährige Doktorand Felix Schmidt wurde ebenso einstimmig als Kreisvorstandssprecher bestätigt wie das dritte Mitglied des Kreisvorstandes, die Schatzmeisterin Dagmar Pohlmann.
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13.02.2018
8. März: Internationaler Frauentag
Am 8. März ist es wieder soweit; wir freuen uns gemeinsam mit euch am internationalen Frauentag ein starkes Grünes Zeichen zu setzen. Seit 100 Jahren dürfen Frauen in Deutschland wählen - aber ein Blick in unsere Parlamente zeigt: von echter Gleichberechtigung sind wir noch weit entfernt.
Auch die Führungsgremien in Wirtschaft und Gesellschaft sind noch viel zu oft frauenfreie Räume. Wir wollen die Hälfte der Macht für Frauen, in der Politik, der Wirtschaft und der Gesellschaft! Frauen sollen gleichberechtigt mitbestimmen, mitentscheiden und mitgestalten!
Dieser Forderung verleihen wir Grüne auch mit Infoständen am 8. März Nachdruck. Diesmal klappt dies in Zweibrücken (grippebedingt) nicht. Sorry
27.01.2018
Zweibrücker Grüne beim Bundesparteitag
Grüner Generationswechsel: Parteitag in Berlin wählt Vorstand neu. Annalena Baerbock und Robert Habeck wurden am Samstag auf dem Parteitag in Hannover als neue Vorsitzende gewählt. Auch Bundesvorstand und Parteirat wurden neu gewählt. Annalena Baerbock erreichte 64,45 Prozent, Robert Habeck 81,33 Prozent. Michael Kellner erhielt mit 74,19 Prozent erneut das Mandat des Politischen Bundesgeschäftsführers. Die Zweibrücker Grünen vertrat unser Delegierter Bernd Hofer.
(unteres Foto: Bundesvorsitzender Robert Habeck und Bernd Hofer)
Die Zweibrücker Grünen sind nicht „vollauf zufrieden“ mit der zensierten Einsichtnahme in die ZAS-Akten zum Fehrbacher Müllheizkraftwerk. Der diesbezüglichen Aussage des Pirmasenser Oberbürgermeisters Bernhard Matheis im Pfälzischen Merkur vom 10. Oktober widersprechen Felix Schmidt, Vorstandssprecher des Grünen Kreisverbands Zweibrücken und Norbert Pohlmann, Vorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion.
Auch die Vertreterin der Zweibrücker Grünen, die am 31. August gemeinsam mit Vertretern anderer Zweibrücker Ratsfraktionen Einsicht in die angebotenen Unterlagen nahm, hat sich sich zu keinem Zeitpunkt „vollauf zufrieden" geäußert. In der Sache sei es so, dass Kreistage und Stadträte der ZAS-Gebietskörperschaften über alle wesentliche Informationen verfügen müssten - zumal im ZAS Entscheidungen von wesentlicher Tragweite - etwa zum Weiterbetrieb des Müllheizkraftwerkes nach 2014 getroffen würden.
Die Mitteilung im Wortlaut: Überschriftszeile anklicken.
25.09.2017
Bundestagswahl - Das Ergebnis
Die Bundestagswahl 2017 ist entschieden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben nicht alle Wahlziele erreicht, freuen sich aber über ein gutes Ergebnis: Mit etwa 9 Prozent konnten wir es gegenüber der Bundestagswahl 2013 verbessern. Unser Dank gilt den Wählerinnen und Wählern, und ebenso allen, die uns im Wahlkampf unterstützt haben!
Detailergebnisse für die Stadt Zweibrücken finden Sie hier im Internet; die Ergebnisse aus dem Land Rheinland-Pfalz hier.
12.09.2017
Klimaschutz kein Nebensatz - Energiewende muss weitergehen!
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Gesprächsabend mit Dr. Bernhard Braun, dem Vorsitzenden der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz und Bundestagskandidat Felix Schmidt:
Energiewende bedeutet Wertschöpfung vor Ort und Arbeitsplätze, sie ist die Grundlage für wirksamen Klimaschutz - und nicht zuletzt kann sie die Welt ein Stück friedlicher machen. Denn um Sonne, Wind und Wasserkraft ist noch kein Krieg geführt worden - im Gegensatz zu Öl, Gas oder Kohle.
Deshalb ist Klimaschutzpolitik nicht irgendein "Gedöns": Es geht um den Schutz der Lebensgrundlagen aller Menschen weltweit. Internationale Verträge mit Klimaschutzzielen sind deshalb gut, aber die Bundesregierung muss auch etwas dafür tun, die vereinbarten Ziele zu erreichen. Stattdessen wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz von einem Förderinstrument zu einer Bremse für den Ausbau erneuerbarer Energien gemacht.
Echten Klimaschutz, nämlich 100% emissionsfreie Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen im Strom-, Verkehrs- und Wärmesektor, gibt's nur mit GRÜN! So das Fazit der sehr gut besuchten Veranstaltung im "Tender" - zu deren Abschluss der Film "Zwischen Himmel und Eis" über den Glaziologen Claude Lorius gezeigt wurde.
25.08.2017
Saubere Landwirtschaft und Biobier-Probe:
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Freitag Abend bei den Zweibrücker GRÜNEN: Vortrag zur nachhaltigen Landwirtschaft, reinem Wasser und sauberem Bier - mit Biobier-Probe. Braumeister i.R Manfred Hennig führt aus: Die industrielle Landwirtschaft gefährdet mit ihrem massiven Einsatz von umweltschädlichen Pestiziden und Gülle den Artenreichtum, die Bodenfruchtbarkeit und die Sauberkeit unseres Trinkwassers. Das stellt auch die Reinheit von Bier in Frage, denn erhöhte Glyphosatwerte wurden auch schon in Bier nachgewiesen.
Wir GRÜNE kämpfen für gute und gesunde Nahrungs- und Genussmittel, ohne Gift und Gentechnik. Wir wollen eine nachhaltige Landwirtschaft, die unser Grundwasser und unsere Böden schützt und die den Reichtum unserer Tier- und Pflanzenwelt erhält - statt Bienen-, Insekten- und Vogelsterben zu verursachen. Artenkiller wie Glyphosat wollen wir verbieten. Agrarwende? GRÜN wählen!
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Die Energiewende lässt sich nicht stoppen. Das wurde deutlich beim Besuch der rheinland-pfälzischen Umwelt- und Energieministerin Ulrike Höfken beim Zweibrücker Unternehmen SonnenPlan. Zwar wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG von CDU, FDP und FDP als Regierungsparteien in sein Gegenteil verkehrt, so dass es inzwischen eine Deckelung statt einer Förderung bewirkt und zentrale Konzepte bevorzugt anstelle von dezentralen und bürgernahen. Die Idee einer umweltfreundlichen, sicheren und bezahlbaren Energie- und Wärmeproduktion lasse sich aber nicht ausbremsen, ist Geschäftsführer Peter Burkhard überzeugt.
Knapp 100.000 Arbeitsplätze seien durch die Kehrtwende beim EEG verloren gegangen, ein ganzer Wirtschaftszweig nach China vertrieben worden. Die 50 Arbeitsplätze bei SonnenPlan blieben jedoch bestehen, weil das Unternehmen gemeinsam mit dem Ingenieurbüro Michael Burkhard Komplett-Lösungen für den gesamten Energiebereich entwickelte - vom Strom über warmes Wasser bis zur Heizung aus einer Hand. Neu- und Altbauten erreichen so die größtmögliche Energieautarkie.
Als Beispiel für diesen Ansatz gilt der neue Sonnenplan-Firmensitz mit Lagerhalle auf dem Zweibrücker Kreuzberg, der zu 90% energieautark ist und technisch weiterentwickelt wird. Aktuelles Beispiel: Ladesäulen auf dem Firmenparkplatz und die Umstellung des Fuhrparks auf E-Fahrzeuge. Toll, dass viele solche Unternehmen im Land dank Kreativität und Überzeugung Erfolgsgeschichte schreiben - trotz der vielen Steine, die die aktuelle Bundesregierung allen, die an der Basis für die Energiewende arbeiten, zwischen die Beine wirft. Wir GRÜNE kämpfen für eine dezentrale Energiewende! darum Grün
(Bericht zum SonnenPlan-Besuch der Ministerin im Pfälz. Merkur
14.07.2017
Vor Ort auf der Truppacher Höhe: Was bringt der Mega-Möbelmarkt?
Was kann ein fast 40.000 Quadratmeter großes Möbelhaus auf der grünen Wiese für die Region bedeuten und passt ein solches Angebot überhaupt zu den Vorgaben der Landesplanung? Das war die Fragestellung eines Spaziergangs über die Truppacherhöhe - an dem neben Mitgliedern der grünen Fraktionen im Zweibrücker Stadtrat, des Kreistags Südwestpfalz und dem Verbandsgemeinderat Zweibrücken-Land der Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels und interessierte Bürger*innen sowie Vertreter*innen des Zweibrücker Einzelhandels teilnahmen.
Die grundsätzliche Grüne Position hatte bereits eine Pressemitteilung im März beschrieben; die Kollisionspunkte mit dem Landesentwicklungsprogramm IV erläuterte Andreas Hartenfels, in der Grünen Landtagsfraktion u.a. zuständig für Landesplanung.
Wir GRÜNE lehnen dieses derzeit geplante Projekt ab, da bei einem solchen Möbelriesen auf der grünen Wiese (fast doppelt so groß wie das Outlet-Center!) und 22% Randsortiment erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklung unserer Innenstadt und auf die Innenstädte der Region zu befürchten sind. Das Land Rheinland-Pfalz fordert im LEP IV klar Innenentwicklung vor Außenentwicklung fordert. Es gilt (auch angesichts der demographischen Entwicklung) zuerst innerhalb bereits erschlossener Gebiete für Erhalt oder Entwicklung zu sorgen. Ein neuer Möbelriese in der Region würde einen reinen Verdrängungswettbewerb auslösen - und zudem die erfolgreichen Anstrengungen Zweibrückens konterkarieren, die Innenstadtaufzuwerten und attraktiver zu gestalten.
s. auch Presseberichte
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Der Zweibrücker Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und die GRÜNEN Fraktionen im Rat der Stadt und im Rat der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land lehnen die Pläne ab, auf der Truppacherhöhe ein Möbelhaus mit 40.000 Quadratmetern Verkaufsfläche zuzulassen. Weder besteht ein solcher Bedarf, noch werden zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen. Vielmehr ist zu erwarten, dass die Innenstädte in der Region zusätzlich unter Druck geraten. Mehr »
Am Freitag 26. August kommt die rheinland-pfälzische GRÜNEN Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner auf ihrer diesjährigen Sommertour in die Region Zweibrücken. Bei einer Führung mit den Zweibrücker GRÜNEN und der Zweibrücker Gruppe des Naturschutzbunds NABU durch das Naturschutzgebiet Monbijou (bei Mauschbach) soll es dabei um die Themen Biodiversität, grenzübergreifender Naturschutz, sanfter Tourismus und das Hornbachtal als Storchental gehen.
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04.12.2013
Herzlichen Glückwunsch: Gertrud Schanne-Raab erhält Bundesverdienstkreuz
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Die Zweibrücker Grünen beglückwünschen Gertrud Schanne-Raab zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande durch Bundespräsident Joachim Gauck (Bericht in der RHEINPFALZ/Zweibrücker Rundschau, 4. Dezember 2013). Durch ihr engagiertes, dauerhaftes und vielfältiges Engagement für Integration, für die Dritte Welt und für soziale Gerechtigkeit hat sich die Vorsitzende der Grünen-Liste-Stadtratsfraktion weit über Zweibrücken hinaus einen Namen gemacht – ohne ihre bescheidene Art jemals aufzugeben. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen gratuliert ganz herzlich!