18.01.26 –

Zweibrücken habe Pläne zur Einführung einer Verpackungssteuer gestoppt, berichtete die RHEINPFALZ-online am 15. Januar dieses Jahres. Denn, so der Zweibrücker Pressesprecher, Zweibrücken habe kein relevantes Müll-Problem und die Einführung einer Verpackungssteuer sei mit erheblichem zeitlichen und organisatorischen Vorlauf verbunden. Daher würde eine Verpackungssteuer in Zweibrücken nicht zur Eindämmung eines Problems führen sondern einer Art Realsteuererhöhung durch die Hintertür gleichkommen.

Ganz anderer Meinung ist die Grüne Stadtratsfraktion: die Verpackungssteuer führt nach Erfahrungen aus Freiburg und Konstanz zu weniger Müll, bedeutet aber keine Zusatzeinnahmen für die Stadt. Weil zusätzliche Einnahmen zurückfließen an die Gastronomie, zur Anschaffung von Mehrweggeschirr und Spülmaschinen. Ein Nullsummenspiel für die Kommune, ein Gewinn für Gebührenzahlende und Umwelt.
(Bericht in der RHEINPFALZ-online vom 23. Januar)